Der Widerstand formiert sich!

welt_kein_spielballGründungssitzung
des Komitees «Stop TiSA».
Donnerstag, 27. Februar 2014,
1
8.45 Uhr , «Casa d’Italia» in Bern  
 Am 17. Januar fand in Bern das Vorbereitungstreffen zur Gründung eines gesamtschweizerischen Komitees für den Widerstand gegen die Geheimverhandlungen über ein Abkommen zum Handel mit Dienstleistungen (TiSA) statt. Um was geht es und wer sollte sich am Widerstand beteiligen, wenn dieser Erfolg haben soll?

Am 3. Dezember 2013 fand in Genf eine Demo mit über 1000 Personen gegen die laufenden Verhandlungen zu TiSA statt, die am 5. bis 8. Dezember in Bali stattfanden. Die Demo wurde von einem breitabgestützten Komitee organisiert. Eine Vorbereitungsgruppe hat darauf die Initiative ergriffen, um ein nationales Komitee «Stop TiSA! Für den Schutz demokratischer Rechte!» aufzubauen. An der ersten Sitzung waren Vertreter und Vertreterinnen von attac, der Gauche anticapitaliste, der Antikapitalistischen Linken, von uniterre suisse und des vpod-ssp anwesend. Die Juso, solidaritéS, die PdA, die AL und einzelne Personen haben ihr Interesse an einer Mitarbeit angemeldet, waren aber an diesem Termin verhindert.

An der Vorbereitungssitzung wurde folgendes beschlossen:

1. Die Gründungssitzung des Komitees findet am Donnerstag, 27. Februar 2014 um 18.45 Uhr in der «Casa d’Italia» in Bern statt. An dieser Sitzung wird über den definitiven Namen des Komitees entschieden sowie organisatorische Fragen geklärt.

2. An dieser Sitzung vom 27. Februar wird eine Petition an den Bundespräsidenten verabschiedet. der Entwurf wird mit der Einladung versandt. In der Petition werden die Veröffentlichung aller wichtigen Details zu TiSA und ein sofortiger Rückzug aus den Verhandlungen gefordert.

Nie wieder La Providence!

Um eine möglichst breite Abstützung des Komitees zu erreichen, gerade auch in den Gewerkschaften, wurde die Gründungssitzung auf Ende Februar angesetzt. Die Einladung dazu geht wiederum an alle linken Parteien und Gewerkschaften, an NGOs und interessierte Einzelpersonen.

Angesichts der Bedrohung demokratischer Rechte und der Errungenschaften im öffentlichen Dienst liegt es in der Natur der Sache, dass es möglich sein sollte, ein breites Bündnis um diese Forderungen aufzubauen. Dabei müssen alle Möglichkeiten politischer und gesellschaftlicher Intervention entwickelt und genutzt werden: Aufklärungskampagnen, Parlamente, Referendum, Kundgebungen, Arbeitskämpfe, direkte Aktionen und so weiter.

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